Allgemeine Geschäftsbedingungen ALNISE GmbH - ONE Intelligence

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle zwischen der ALNISE GmbH (nachfolgend nur Auftragnehmer) und dem Kunden geschlossenen Verträge. Mit Vertragsschluss erkennt der Kunde diese AGB verbindlich an, unabhängig davon, ob dieser sie tatsächlich zur Kenntnis nimmt. Die AGB haben Vorrang vor etwaigen Geschäftsbedingungen des Kunden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt diesen im Einzelfall in Textform zu.
(2) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
(3) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, digital auf der Platform, oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als anerkannt.
(4) Ergänzungen oder Änderungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Textform nach § 126b BGB.
(5) Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss uneingeschränkt geschäftsfähig zu sein oder die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters zu haben.
(6) Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der maskulinen, femininen und diversen Sprachform verzichtet. Die Verwendung des Wortes "Kunde" gilt gleichwohl für alle Geschlechter.
(7) Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Bei den beworbenen Produkten und Dienstleistungen auf der Website und anderen digitalen und analogen Werbeträgern handelt es sich nicht um ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages (nachfolgend Werbung genannt). Der Kunde wird durch die beworbenen Leistungen aufgefordert, eine Anfrage an den Auftragnehmer zu senden. Die Anfrage kann telefonisch, per E-Mail, über Kommunikationsdienstleister wie z.B. WhatsApp oder über die Website erfolgen. Durch das Versenden der Anfrage kommt noch kein Vertrag zustande.
(2) Nach Erhalt der Anfrage wird der Auftragnehmer mit dem Kunden einen Gesprächstermin vereinbaren, um die vertraglichen Konditionen zu besprechen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Gesprächstermine i.d.R. über Videokommunikationsplattformen wie z.B. Zoom aufgezeichnet werden können. Der Auftragnehmer wird den Kunden vorab auf eine Aufzeichnung hinweisen und nach seinem Einverständnis fragen.
(3) Der Auftragnehmer erstellt anhand des Besprochenen im Rahmen des Gesprächstermins ein Angebot/Vertragsentwurf, welcher den Preis und den Leistungsumfang beinhalten. Der Auftragnehmer sendet dem Kunden, sofern nichts anderes vereinbart ist, einen Link per E-Mail, der den Kunden zum Angebot/Vertrag führt. Der Kunde kann dieses vertragliche Angebot annehmen. Nimmt der Kunde dieses Vertrragsangebot nicht an, gilt es als abgelehnt. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dem Kunden hiernach ein abweichendes Angebot zu unterbreiten.

(4) Die Parteien sind berechtigt, jederzeit eine Änderung oder Erweiterung des Leistungsgegenstandes oder des Leistungsumfangs zu vereinbaren. Diese Vereinbarung bedarf der Textform. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass sich hierdurch etwaige voraussichtliche Leistungszeiten verschieben können und eine Anpassung des Honorars erfolgen kann. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Änderung oder Erweiterung unter Aufrechterhaltung des bisherigen Vertrages abzulehnen.

§ 3 Leistungsumfang, Leistungszeitraum
(1) Der Leistungsumfang des Vertrages ergibt sich aus dem vom Kunden angenommenen Angebot des Auftraggebers bzw. dem mit ihm geschlossenen Vertrag. Der genaue Leistungszeitraum richtet sich entweder nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde von seinem Verzicht auf das Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat, oder nach einem im Angebot festgelegten Datum für den Beginn der Leistung. Sollte keines dieser Daten zutreffen, wird mit der Übersendung der ersten Rechnung des Auftraggebers an den Kunden spätestens der Beginn des Leistungszeitraums bestimmt. Es wird betont, dass der Auftraggeber ausschließlich zur Erbringung der im Angebot festgelegten Leistung verpflichtet und berechtigt ist.
(2) Das Pausieren oder Verschieben der Leistungszeiten bedarf der Vereinbarung.
(3) Der Auftragnehmer informiert den Kunden vor Vertragsschluss über etwaige Systemvoraussetzungen, die für die Durchführung des Vertrages notwendig sind.
(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der vereinbarten Leistungserbringung nicht die Erzielung eines persönlichen, wirtschaftlichen, unternehmerischen oder sonstigen Erfolges geschuldet wird.
(5) Der Auftragnehmer stellt dem Kunden Zugangsdaten zur Verfügung, mit der sich der Kunde in dem digitalen Teilnehmerbereich anmelden kann.
a. Umfasst der Leistungsumfang das zur Verfügung stellen von digitalen Videos, stehen dem Kunden nur die Zugangsdaten zur Verfügung, die ihm das Anschauen der Videos ermöglichen.
b. Umfasst der Leistungsumfang die Teilnahme an Webinaren, kann sich der Kunde mit den Zugangsdaten nur in die virtuellen Webinar-Räume einwählen. Der Kunde und der Auftragnehmer vereinbaren einen Termin, in dem eine Einweisung des Kunden in den Teilnehmerbereich erfolgt. Umfasst der Leistungsgegenstand sowohl den Zugang zu den Videos als auch die Teilnahme an den Webinaren, erhält er zwei Zugänge entsprechend der lit. a und b.
(6) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Videos und die Webinare unabhängig voneinander sind und separat gebucht werden können. Ein Zusammenhang der jeweiligen Leistungen besteht nicht und wird auch nicht hergestellt.
(7) Der Auftragnehmer stellt dem Kunden die Videos entsprechend des vereinbarten Leistungsgegenstandes (im Folgenden nur Inhalte) zur Verfügung. Einen Anspruch auf einen bestimmten Umfang und/oder eine bestimmte Art der Inhalte besteht nicht.
(8) Umfasst der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang die Videos, wird der Kunde darauf hingewiesen, dass er keinen Anspruch darauf hat, hierzu Fragen zu stellen, Erläuterungen oder sonstige inhaltliche Hilfestellungen des Auftragnehmers zu erhalten. Der Auftragnehmer unterstützt den Kunden nicht bei der praktischen Umsetzung der in den Videos gezeigten Inhalte.
(9) Der Auftragnehmer teilt dem Kunden vor Abschluss des Vertrages mit, über welchen Anbieter die Webinare stattfinden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Verwendung einer bestimmten Plattform. Sollte der Auftragnehmer während der Vertragslaufzeit den Anbieter wechseln, wird er den Kunden hierüber vorab informieren. Der Auftragnehmer hat bei einem Wechsel der Plattform die Interessen des Kunden zu berücksichtigen.
(10) Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine individuelle Gestaltung oder inhaltliche Auswahl der Webinare, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(11) Die Webinare werden von den Mitarbeitern des Auftragnehmers durchgeführt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Durchführung des Webinars durch einen bestimmten Mitarbeiter des Auftragnehmers, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(12) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen des Webinars keine Fragen zu den Videoinhalten beantwortet werden. Grundsätzlich werden in den Webinaren nur Fragen zu den Inhalten des jeweiligen Webinars zugelassen und ggf. beantwortet. Ein Anspruch auf Beantwortung der Fragen und individuelle Hinweise im Rahmen der Webinare besteht jedoch ebenfalls nicht.
(13) Dem Kunden stehen in den Teilnehmerbereichen Gesprächsforen zur Verfügung, in denen er sich mit anderen Kunden austauschen können. Die Gesprächsforen dienen dem Erfahrungsaustausch. Der Auftragnehmer wird diese Gespräche lediglich im Hinblick auf eine respektvolle und angemessene Kommunikation sowie hinsichtlich offensichtlicher Rechtsverstöße kontrollieren. Eine Beantwortung von Fragen durch den Auftragnehmer ist nicht geschuldet.
(14) Die Leistungserbringung erfolgt in deutscher Sprache.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Bei sämtlichen Preisen handelt es sich um Bruttopreise inkl. Mehrwertsteuer und anderer Preisbestandteile.
(2) Als Zahlungsoption kann der Kunde die Bezahlung per SEPA-Lastschriftverfahren, auf Rechnung, per Kreditkarte oder per Überweisung wählen. Die Basis für die Lastschriften sind die vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und dem Auftragnehmer sowie eventuell der zugehörige Ratenplan, sollte eine Ratenzahlung vereinbart worden sein. Durch diese Regelung entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten. Auf § 1 Abs.1 wird verwiesen; entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nicht anwendbar, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
(3) Die Zahlungsfristen und die vereinbarte Zahlungsmethode ergeben sich aus dem zwischen dem Kunden und dem Auftragnehmer geschlossenen Vertrag.
(4) Gegen Forderungen des Auftragnehmers kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.
§ 4a Bonusprogramme und Rabatte
(1) Die ALNISE GmbH fördert die Kundenbindung, indem sie Kunden, die eine spezifische Programmerweiterung oder ein neues Programm erwerben, manchmal die Möglichkeit bietet, ein zusätzliches Bonusprogramm ohne zusätzliche Kosten zu erhalten. Dieses Angebot unterliegt den nachstehend definierten Bedingungen.
(2) Berechtigung für das Bonusprogramm:
a. Der Kunde muss über ein aktives Programm bei der ALNISE GmbH verfügen und darf aktuell nicht mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der ALNISE GmbH im Rückstand sein. Zudem muss der Kunde eine spezifische Programmerweiterung oder ein neues Programm erwerben, das/die für die Teilnahme am Bonusprogramm qualifiziert.
b. Der Erwerb der Programmerweiterung oder des neuen Programms muss innerhalb eines von der ALNISE GmbH festgelegten Zeitraums erfolgen.
c. Der Kunde muss sämtliche vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der ALNISE GmbH erfüllt haben, ohne aktuell im Zahlungsrückstand zu sein.
(3) Das zusätzliche Bonusprogramm wird dem Kunden mit einem Rabatt von 100% auf den regulären Preis gewährt, was bedeutet, dass der Kunde das Bonusprogramm ohne zusätzliche Kosten erhält, sofern die Teilnahmebedingungen erfüllt sind.
(4) Das Angebot für das zusätzliche Bonusprogramm mit 100%-Rabatt ist nicht mit anderen Rabatten, Aktionen oder Bonusprogrammen der ALNISE GmbH kombinierbar.
(5) Die ALNISE GmbH behält sich das Recht vor, die Bedingungen des Bonusprogramms jederzeit zu ändern oder das Bonusprogramm ohne vorherige Ankündigung zu beenden. Bereits in Anspruch genommene Rabatte bleiben von Änderungen oder der Beendigung unberührt, sofern die Berechtigungskriterien vor der Änderung oder Beendigung erfüllt wurden.
(6) Bei Missbrauch des Bonusprogramms durch den Kunden, einschließlich betrügerischer Handlungen oder Handlungen in böswilliger Absicht, behält sich die ALNISE GmbH das Recht vor, den gewährten Rabatt zurückzufordern und den Kunden von der weiteren Teilnahme am Bonusprogramm sowie von zukünftigen Rabatten und Promotionen auszuschließen.

§ 5 Mitwirkungspflichten, Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Mitwirkungspflichten neben den folgenden Pflichten notwendig sein können. Der Auftragnehmer wird den Kunden rechtzeitig auf diese hinweisen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen ein Laptop, Tablet oder ähnliche Geräte sowie bestimmte Systemvoraussetzungen (im Folgenden insgesamt Voraussetzung) notwendig sind. Es obliegt dem Kunden, diese Voraussetzungen zu schaffen und während der Vertragsdauer aufrecht zu erhalten.
(2) An den Webinaren werden weitere Kunden des Auftragnehmers teilnehmen. Der Kunde hat eigenständig dafür Sorge zu tragen, keine Tatsachen zu verbreiten, die gegen seine Verschwiegenheitsverpflichtung verstoßen können.
(3) Der Kunde hat eigenständig dafür Sorge zu tragen, etwaige Inhalte und Videos innerhalb des vereinbarten Leistungszeitraums anzuschauen und Produkte zu nutzen.
(4) Der Kunde hat dem Auftragnehmer die Änderung seiner persönlichen Daten während der Vertragslaufzeit wie z.B. Adressen, E-Mailadressen o.Ä. unverzüglich mitzuteilen, sofern dies für die Erfüllung des Vertrages notwendig ist.

§ 5a Offline-Events
(1) Erwirbt der Kunde ein Ticket zu einem Offline-Event, gelten folgende Bestimmungen:
(2) Bei zwingenden organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen, die nicht von dem Auftragnehmer zu vertreten sind, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, eine Veranstaltung abzusagen. In diesem Fall wird der Auftragnehmer den Kunden unverzüglich informieren sowie die Tickets auf eine Folgeveranstaltung umbuchen. Ausfallkosten, gegen die sich der Teilnehmer hätte versichern können (Ticketversicherung, Reiserücktrittskostenversicherung etc.), werden auf keinen Fall erstattet.
(3) Im Falle höherer Gewalt oder behördlicher Absage der Veranstaltung ist eine Haftung durch den Auftragnehmer ausgeschlossen.
(4) Eine Haftung für Stornierungs- oder Umbuchungsgebühren für vom Kunden gebuchte Transportmittel oder Übernachtungskosten ist ausgeschlossen.

§ 6 Mängelgewährleistung
(1) Die Mängelgewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Eine zusätzliche Garantie durch den Auftragnehmer ist nicht möglich.

§ 7 Haftung
(1) Kann der Auftragnehmer einen Leistungstermin aufgrund von höherer Gewalt, Streik, Krieg, Aufruhr oder unverschuldeter Betriebsstörung oder Betriebsschließung oder Pandemien nicht einhalten, entstehen keine Schadensersatzansprüche.
(2) Soweit ein Schaden des Kunden leicht fahrlässig verursacht wurde, haftet der Auftragnehmer beschränkt: Die Haftung besteht insoweit nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schäden begrenzt. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(3) Der Auftragnehmer haftet im Falle eines nachweislichen Verzugsschadens maximal in Höhe von 5% des Vereinbarten (Obergrenze), sofern der Verzugsschaden durch den Auftragnehmer leicht fahrlässig verursacht wurde. Hat der Kunde einen geringeren Verzugsschaden erlitten, kann er nur diesen gegenüber dem Auftragnehmer geltend machen.
(4) Die Haftungsbeschränkung ist ausgeschlossen, wenn der Auftragnehmer einen Mangel arglistig verschweigt, es sich um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, soweit eine Verletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde sowie bei Haftungen aus dem Produkthaftungsgesetz.
(5) Der Auftragnehmer haftet nicht für einen persönlichen, wirtschaftlichen, unternehmerischen oder sonstigen Erfolg des Kunden.
(6) Der Auftragnehmer haftet dem Kunden nicht für Schäden, die ihm aufgrund der Verletzung seiner Mitwirkungspflichten entstanden sind.
(7) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Auftragnehmer haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Online-Dienste und digitalen Angebote.

§ 8 Laufzeit, Vorzeitige Beendigung
(1) Handelt ein Kunde als Verbraucher gem. §13 BGB, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Handelt ein Kunde als Unternehmer gem. §14 BGB in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, steht ihm kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ist der Kunde Verbraucher und steht diesem ein Widerrufsrecht zu, kann er den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne die Angabe von Gründen widerrufen. Auf die Widerrufsbelehrung im Anhang wird verwiesen.
(2) Im Falle von mehreren Vertragsgegenständen kann der Kunde auch lediglich den Vertrag über die einzelnen Vertragsgegenstände widerrufen.
(3) Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem Angebot/Vertrag. Die ordentliche Kündigung ist während der Laufzeit des Vertrages ausgeschlossen, wenn der Vertrag ein festes Laufzeitende hat. Die Regelung des § 7 Abs.1 sowie das Recht zur außerordentlichen bleiben hiervon unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform.
(4) Einigen sich der Kunde und der Auftragnehmer einvernehmlich auf eine vorzeitige Vertragsaufhebung, so ist der Kunde verpflichtet, die bis zu diesem Zeitpunkt in Anspruch genommenen Leistungen vollständig zu vergüten. Für die vorzeitige Vertragsaufhebung wird dem Kunden zudem eine Stornogebühr in Rechnung gestellt. Diese Gebühr bemisst sich nach
dem tatsächlichen Aufwand der vorzeitigen Beendigung, beträgt jedoch mindestens 150 Euro.

§ 9 Urheberrechtsverletzung; Nutzungsumfang; Umgang mit Zugangsdaten
(1) Sämtliche Inhalte auf der zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht.
Die Inhalte werden dem Kunden nur für die vertraglich vereinbarte Leistung zur Verfügung
gestellt. Eine Verwendung zu anderen Zwecken ist untersagt.
(2) Der Kunde wird bei Vertragsschluss durch den Aufragnehmer darauf hingewiesen, welche
Inhalte er herunterladen darf. Für die Inhalte, die nicht heruntergeladen werden dürfen, steht
dem Kunden ein einfaches, für die Dauer des Vertrages zeitlich beschränktes Nutzungsrecht zur
Verfügung. Für die Inhalte, die heruntergeladen werden dürfen, steht dem Kunden ein
einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Verfügung. Die eingeräumten
Nutzungsrechte sind nicht ausschließlich.
(3) Das Aufzeichnen, Vervielfältigen oder sonstiges Kopieren der Inhalte oder Webinare, die
nicht heruntergeladen werden dürfen, ist untersagt.
(4) Die dem Kunden zur Verfügung gestellten Zugänge, Login-Daten, etc. dürfen nicht an Dritte
weitergegeben werden. Dies gilt auch für etwaige Mitarbeiter des Kunden.
(5) Die vertraglich geschuldete Leistung wird ausschließlich gegenüber dem Kunden erbracht, sofern nichts anderes vereinbart ist. Er hat sämtliche, zur Verfügung gestellte Login-Daten, Zugänge und Lehrinhalte vertraulich zu behandeln. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine Teilung des Accounts (Account Sharing) nicht zulässig ist. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Dritten die Teilnahme an den Webinaren oder den Zugang zu den Videos oder digitalen Produkten zu ermöglichen, die nicht Vertragspartner des Auftragnehmers sind, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(6) Eine Anmeldung mit den Zugangsdaten ist nur auf 3 Geräten möglich. Werden darüber hinaus Geräte zur Anmeldung mit den von dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Zugängen genutzt, wird der Zugang für dieses Gerät blockiert. Der Kunde hat die Möglichkeit, dem Auftragnehmer die Anzahl der Geräte zu erläutern und die Blockade aus dem System nehmen zu lassen. Dem Kunden wird empfohlen, dem Auftragnehmer den Gerätwechsel im Vorfeld mitzuteilen. Auf den übrigen Geräten ist der Zugang möglich. Der Auftragnehmer versichert, die Voraussetzungen der DSGVO und die Interessen des Kunden zu beachten.

§ 9a Besondere Bestimmungen zur Nutzung von KI-Plattformen
(1) Soweit der Leistungsumfang die Nutzung einer KI-Plattform beinhaltet, gelten ergänzend die folgenden Bestimmungen.
(2) Der Auftragnehmer stellt dem Kunden Zugang zu einer KI-Plattform zur Verfügung, über die der Kunde mittels natürlicher Sprache mit einem KI-Modell kommunizieren kann. Die konkrete KI-Plattform wird dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt.
(3) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die vom KI-Modell generierten Antworten und Inhalte automatisiert erstellt werden und trotz sorgfältiger Entwicklung und Training Fehler, Ungenauigkeiten oder unvollständige Informationen enthalten können. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Qualität der durch die KI-Plattform generierten Inhalte.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, die KI-Plattform nicht zu nutzen, um:
a. rechtswidrige, diskriminierende, beleidigende, bedrohende, obszöne oder anderweitig unangemessene Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten;
b. Schadprogramme zu erstellen oder verbreiten oder die Sicherheit der KI-Plattform zu beeinträchtigen;
c. Inhalte zu erstellen, die Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte oder Persönlichkeitsrechte) verletzen;
d. die KI-Plattform in einer Weise zu nutzen, die die Systeme des Auftragnehmers oder des Betreibers der KI-Plattform übermäßig belastet.
(5) Die Urheberrechte an den durch die KI-Plattform generierten Inhalten richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass je nach Art und Umfang der Eingaben des Kunden sowie der generierten Inhalte unterschiedliche rechtliche Bewertungen möglich sind. Im Zweifel sollte der Kunde rechtlichen Rat einholen.
(6) Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die KI-Plattform jederzeit zu aktualisieren, zu ändern oder vorübergehend außer Betrieb zu nehmen, insbesondere für Wartungsarbeiten, Updates oder bei Sicherheitsrisiken. Der Kunde hat in diesen Fällen keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit der KI-Plattform.
(7) Die vom Kunden in die KI-Plattform eingegebenen Daten können vom Auftragnehmer oder dem Betreiber der KI-Plattform zur Verbesserung des Dienstes gespeichert und verwendet werden, soweit dies datenschutzrechtlich zulässig ist. Der Kunde wird darauf hingewiesen, keine vertraulichen oder personenbezogenen Daten in die KI-Plattform einzugeben, sofern deren Verarbeitung nicht ausdrücklich Teil des vereinbarten Leistungsumfangs ist.
(8) Die Haftungsbeschränkungen des § 7 gelten entsprechend auch für die Nutzung der KI-Plattform. Der Auftragnehmer haftet insbesondere nicht für Schäden, die dem Kunden durch die Nutzung von KI-generierten Inhalten entstehen, es sei denn, der Auftragnehmer hat diese zu vertreten.
(9) Die Anzahl der vom Kunden durchführbaren Anfragen (Prompts) sowie eventuelle Zeichenbegrenzungen pro Anfrage können je nach vereinbartem Leistungsumfang begrenzt sein.

§ 10 Schlussbestimmungen; Salvatorische Klausel
(1) Auf Vertrags- und sonstigen Geschäftsbeziehungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht (sog. "CISG", das steht für "United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods") ist ausgeschlossen. Ist der Vertragspartner Verbraucher, bleiben zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Vertragspartner seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, anwendbar.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingung oder individuelle Vereinbarungen des Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.
(3) Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Freiburg. Dasselbe gilt, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem EU- Mitgliedsstaat hat oder kein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt bekannt ist.
(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden kannst. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

Anhang: Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Handelt ein Kunde als Verbraucher gem. §13 BGB, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Handelt ein Kunde als Unternehmer gem. §14 BGB in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, steht ihm kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Ist der Kunde Verbraucher und steht diesem ein Widerrufsrecht zu (ist zum Beispiel nicht der Fall, wenn der Kunde auf das Widerrufsrecht verzichtet hat oder Unternehmer/eine Firma ist), kann er den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss widerrufen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (ALNISE GmbH, Lange Straße 120, 79183 Waldkirch, Deutschland, E-Mail: support@centrals.ai) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Muster-Widerrufsformular (nach obigen Regeln)
(Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, und die genannten Bedingungen zutreffen, dann füllt dieser dieses Formular aus und sendet es uns zu.)
— An ALNISE GmbH, Lange Straße 120, 79183 Waldkirch, Deutschland, E-Mail: support@centrals.ai:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/Produkte /die Erbringung der folgenden Dienstleistung
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name (*) des/der Verbraucher(s)
— Bestellnummer (*) des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum